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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Die Allgemeinen Geschäftsbestimmungen (AGB) für den Internetshop der Firma Selectprint, Inhaber Dietmar von Cysewski, Rote Reihe 26a, 3827 Garbsen (nachfolgend: SELECTPRINT) unter der Domain https://www.kiste-bier.de (nachfolgend: Internetshop)sowie den dazugehörigen SUB abgeschlossenen Verträge mit dem Kunden (nachfolgend: KUNDE), aber auch sonstige Geschäftsbeziehungen, die nicht über den von Selectprint geschlossen werden.

§ 1 Allgemeines

Alle Benutzer erklären ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung dieser Webseite. Eine teilweise Nutzung liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird. Selectprint ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen ebenfalls Anwendung. Wenn Nutzer mit den AGB nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige Funktionen der Website nicht nutzen. Der Nutzer hat das geltende Recht sowie die Bestimmungen dieser AGB einzuhalten. Außerdem behält sich Selectprint das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern.

Für Gewerbliche Kunden (Vereine, Öffentliche Einrichtungen, oder Verbände) die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind (nachfolgend B2B Kunden genannt) werden spezielle Regelungen vereinbart. Diese Vereinbarungen werden für den geschäftlichen Verkehr explizite gekennzeichnet und gelten nicht für Verbraucher im Sinne des BGB.

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt SELECTPRINT nicht an, es sei denn, SELECTPRINT hätte diesen ausdrücklich und in Textform zugestimmt.

 

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung unserer Produkte in unserem Internetshop beinhaltet lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebotes. Indem der KUNDE  eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab erhält der Kunde erhält Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail.

Eingabefehler, bei irrtümlich in den Warenkorb eingelegte Waren, kann der KUNDE über die Eingabe der gewünschten Menge im Warenkorb und die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons „vor“ und „zurück“ des Browsers korrigieren.

Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Werktagen nach Absenden der Bestellung schriftlich oder in Textform annehmen. Maßgeblich ist insoweit der Zeitpunkt des Zuganges der Annahmeerklärung beim Kunden. Selectprint wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen. Durch diese automatisierte Bestellbestätigung kommt das Vertragsverhältnis zustande.

Werktag ist jeder Kalendertag, der nicht Sonntag oder bundesweit geltender gesetzlicher Feiertag ist.

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma Selectprint, Rote Reihe 26a, 30827 Garbsen.

Die Vertragssprache ist Deutsch,

 

§ 3. Individualisierung nach Kundenwünschen, Mitwirkungspflichten des KUNDEN, Kostenpflichtige Zusatzleistungen

Bei Bestellung  eines noch zu personalisierenden Produktes (z.B. Lasergravur, Aufdruck einer Grafik, Logos, einer Beschriftung o.ä.) ist der KUNDE verpflichtet, Selectprint die hierfür benötigten Informationen und Vorlagen innerhalb von 3 Werktagen zu übermitteln (z.B. Text-, Grafikdatei, usw.). Sofern Selectprint für die Erstellung der vereinbarten Leistung weitere Angaben oder sonstige Muster/Vorlagen des KUNDEN benötigt, wird Selectprint dies dem KUNDEN unverzüglich mitteilen. 

Als Kostenpflichtige Zusatzleistung bei der Bestellung  eines noch zu personalisierenden Produktes bietet Selectprint die Vorlage eines Korrekturabzugs vor Anfertigung der kundenspezifischen Anpassungen an. Der Korrekturabzug enthält eine Darstellung des Kaufgegenstandes nebst aufgebrachter Vorlage sowie Angaben zur Positionierung, Größe, Farbe sowie zum sonstigen Layout der Anpassung. Der KUNDE kann diese Zusatzleistung bei Vertragsschluss im Rahmen des Bestellvorgangs gegen Zahlung des genannten Zusatzentgelts bestellen.

Wenn der KUNDE die Vorlage eines Korrekturabzuges mitbestellt, kommt ein entsprechender, gesonderter Vertrag zustande. Selectprint wird dann dem KUNDEN unverzüglich nach Erhalt der benötigten Informationen sowie einer ggfs. vereinbarten Anzahlung/Vorauskasse den Korrekturabzug zur Prüfung und Freigabe übersenden. Der KUNDE ist verpflichtet, Druckstand, Rechtschreibung, Größe, Farbe, Motiv, Position des Designs/Logos sowie sonstige Angaben innerhalb von weiteren 3 Werktagen zu prüfen. Entspricht der Korrekturabzug den Vereinbarungen, hat der KUNDE den Korrekturabzug innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt mit dem Vermerk „freigegeben“ an Selectprint zurückzusenden. Wünscht der Kunde eine schnellere Lieferung der Ware, hat er seine Mitwirkungshandlungen unverzüglich zu erfüllen. Entspricht der Abzug nicht den Vereinbarungen, so hat der KUNDE dies innerhalb der vorgenannten Frist an Selectprint in Textform mitzuteilen. Andruckmuster (sog. Proof) werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des KUNDEN gegen Zahlung eines gesonderten Entgelts erstellt.

Druckunterlagen (Prägestempel, Lithos-Filme, Druckklischees, Dateien o.ä.), die Selectprint im Rahmen der Erfüllung des Vertrags erstellt, verbleiben im Eigentum von Selectprint.

 

§ 4 Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang

Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen von dem KUNDEN vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der KUNDE hat Selectprint unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die Waren von Selectprint erfolgen.

Bei vertragswidrigem Verhalten des KUNDEN, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist Selectprint berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der KUNDE den fälligen Kaufpreis nicht, darf Selectprint diese Rechte nur geltend machen, wenn dem KUNDEN zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

 

§ 6 Zahlungen / Zahlungsbedingungen

Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert, es gelten die jeweils angezeigten Preis auf der Internetseite. Alle Preise enthalten die aktuell gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei allen Aufträgen die nicht über die Internetseiten von Selectprint abgeschlossen werden gelten die vereinbarten Preise. Die Zahlung (Überweisung des Gesamtbetrages) erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse oder über die Nutzung des Dienstleisters PayPal auf das Konto der Firma Selectprint. Hat der Kunde die Selbstabholung gewählt ist auch eine Barzahlung bei Abholung möglich.

Selectprint ist berechtigt, sich bei Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen. Sollte eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich sein, hat der Kunde Selectprint oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

Selectprint behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlmethoden zwischen welchen der Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen Kriterien einzuschränken. Die Forderungen aus Lieferungen sind nach Rechnungserhalt sofort rein netto fällig. Der Kunde hat Saldenbestätigungen und sonstige Abrechnungen auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und Einwendungen innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Saldenbestätigung oder Abrechnung schriftlich bei Selectprint zu erheben. Andernfalls gelten diese als genehmigt, wenn Selectprint den Kunden auf das Widerspruchserfordernis und dessen Folgen hingewiesen hat.

Bei Zahlungsverzug hat Selectprint das Recht, Barzahlung zu verlangen oder weitere Lieferungen von der Barzahlung der Rückstände aus offenen Forderungen oder Leistung einer Sicherheit abhängig zu machen. Kommt der Kunde der Aufforderung zur Barzahlung oder Sicherheitsleistung nicht fristgerecht nach, kann Selectprint vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen. Entsprechendes gilt, wenn Selectprint nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt wird. Im übrigen kann Selectprint ab Eintritt des Verzuges Zinsen in Höhe von 8 %-Punkten über dem Basiszinssatz verlangen, unbeschadet die  Möglichkeit, Ersatz für einen tatsächlich höheren Schaden zu verlangen. Gegen Ansprüche an Selectprint kann der Kunde nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

 

§ 7 Haftung

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen Selectprint richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.

Die Haftung von Selectprint ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit von Selectprint, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung von Selectprint ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Selectprint. Die Haftung von Selectprint nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).

Bei allen an Selectprint übertragenen Daten wird das Urheberrecht des Kunden vorausgesetzt, insbesondere in Bezug auf die Rechte Dritter, an der auf den Fotos abgebildeten Personen oder Gegenständen. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen vollständig zu Lasten des Kunden. Der Kunde stellt Selectprint  von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die aufgrund einer Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Alle Waren sollten vor Ablauf des aufgedruckten Mindesthaltbarkeitsdatums verzehrt werden. Eine Produkthaftung für die Zeit darüber hinaus kann von Selctprint nicht übernommen werden.

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wir übernehmen keine Gewähr für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung entstehen. Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Ablieferung sorgfältig zu untersuchen.

Offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minder-/Mehrlieferung) müssen unverzüglich schriftlich angezeigt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Versteckte Mängel, die nach unverzüglicher Untersuchung nicht zu finden sind, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Unterlässt der Kunde diese Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.

Die Gesellschaft leistet bei Mängeln nach ihrer Wahl Nacherfüllung entweder durch Ersatzlieferung oder ggf. durch Nachbesserung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Herabsetzung des Vertragspreises (Minderung) oder Rücktritt vom Vertrag geltend machen. Ist nur ein Teil der Lieferung mangelhaft, beschränken sich die Rechte des Kunden auf den mangelhaften Teil der Lieferung, wenn eine Trennung des mangelfreien von dem mangelhaften Lieferungsteil möglich und zumutbar ist.

Wir haften gegenüber Unternehmen sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder gegenüber öffentlich-rechtlichen Sondervermögen nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder andere Vermögensschäden.

Gegenüber Verbrauchern ist die Haftung außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen.

Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüchen nach §§ 1,4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Ferner gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; in diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen unbeschränkt. Die Haftung aus Garantieerklärungen bleibt ebenfalls unberührt.

 

§ 8 Jugendschutz / Alkoholhaltige Produkte

Die Bestellung sowie Auslieferung von Spirituosen und sonstigen alkoholhaltigen Produkten, die gesetzlichen Verkaufsbedingungen unterliegen, erfolgt nur an volljährige Personen. Der Nachweis über die Volljährigkeit wird durch den Service DHL Altersprüfung erbracht. In diesem Fall wird dem Empfänger das Paket nur ausgehändigt, sofern er sich dem Zusteller gegenüber mit einem gültigen Lichtbildausweis als volljährig ausweisen kann.

 

§ 9 Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die vom Kunden (elektronisch) mitgeteilte Adresse. Der Versand der Ware erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem angegebenen Konto. Die Abwicklung der Zahlung kann im Bankwesen selbst bei sofortiger Überweisung bis zu drei Werktage dauern. Angaben zur Lieferfrist können in den Produktdetailseiten eingesehen werden. I.d.R. erfolgt die Lieferung bei Onlinebestellungen erfolgt deutschlandweit grundsätzlich innerhalb von 1-5 Werktagen nach Zahlungseingang.

Die Lieferung erfolgt durch einen von Selectprint beauftragten Versanddienstleister/Spediteur innerhalb Deutschlands. Der Kunde hat zudem die Möglichkeit die Ware selbst abzuholen.

 

§ 10 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Bei  Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Bei  Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat 

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Selectprint
Rote Reihe 26a
D-30827 Garbsen

E-Mail: info@selectprint.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

-- Ende der Widerrufsbelehrung --

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An:

Selectprint
Rote Reihe 26a
30827 Garbsen

E-Mail: info@selectprint.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

_______________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

§ 11 Technische und produktbezogene Abweichungen

Selectprint behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben auf der Webseite, in den Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Materialbeschaffenheit, Geschmack, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.  Insofern sind Abweichungen in Form, Farbe und Materialbeschaffenheit kein Grund zur Beanstandung. Selectprint haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Die auf der Webseite angebotenen Geschmacksrichtungen stellen Geschmacksinterpretationen dar. Geschmacksvorstellungen der Kunden können hiervon abweichen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass durch diese Abweichungen kein Mangel am Produkt vorliegt und somit diesbezüglich keine Widerrufsansprüche bestehen.

Ferner weisen wir darauf hin, dass Weinstein kein Grund zur Reklamation darstellt. Weinstein ist eine Verbindung aus dem wertvollen Kalium und der edlen Weinsäure. Er gilt als Hinweis auf besonders ausgeprägte Reife. In reichem Maß vorhanden scheidet sich etwas aus. Diese Kristalle kann man bildhaft als Edelsteine des Weines bezeichnen. Er löst sich nicht vom Flaschenboden, wenn Sie vorsichtig einschenken. Bei Rotweinen empfehlen wir das Dekantieren.

 

§ 12 Leergut. Pfandbeträge

Das zur Wiederverwendung bestimmte und mit Firmenkennzeichnung, –beschriftung oder –etikettierung versehene Leergut (Kästen, Mehrwegflaschen, Fässer, Getränke-Container und Paletten) wird dem Kunden nur zur bestimmungsgemäßen Verwendung überlassen. Es bleibt unveräußerliches Eigentum der Firma Selectprint berechnet die jeweils gültigen Pfandbeträge für das Leergut; diese sind zusammen mit dem Kaufpreis zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer fällig, die Pfandbeträge dienen lediglich als Sicherheit. Sie gelten in keinem Falle als Bemessungsgrundlage für Abzüge und Vergütung irgendwelcher Art.

Leergutsortierung: Die Fa. Selectprint ist nur verpflichtet, Kästen mit den jeweils hierfür vorgesehenen und von der Fa. Selectprint ausgelieferten Flaschenarten (sog. sortiertes Mehrwegleergut) zurückzunehmen. Die Fa. Selectprint erteilt für das zurückgegebene Leergut jeweils Gutschriften einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer.

 

§ 13 Informationen zur Batterieentsorgung

Der nachfolgende Hinweis betrifft den Umgang mit Waren durch Endnutzer, wenn diese Waren aus Batterien bestehen oder diese Waren Batterien enthalten.

 

§ 13.1. Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien
Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Du bist zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden kann. Du kannst Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien anbieten und vertreiben oder angeboten und vertrieben haben. Altbatterien vorgenannter Art kannst du an uns ausreichend frankiert per Post übersenden oder direkt bei uns vor Ort unentgeltlich abgeben:

Selectprint
Rote Reihe 26a
30827 Garbsen

 

§ 13.2. Bedeutung der Batteriesymbole
 Batterien sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, sind durch entsprechende Angaben unter der Mülltonne wie folgt mit der jeweiligen Kurzform der chemischen Bezeichnung („Cd“ für Cadmium, „Pb“ für Blei und „Hg“ für Quecksilber) gekennzeichnet:

 

§ 14. Datenspeicherung und Datenschutz

Es gelten ausschließlich die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzerklärung auf der Internetseite http://www.kiste-bier.de.
Zur Datenschutzerklärung

Hinweis gem. Art. 14 ODR-Verordnung

KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben die Möglichkeit im Streitfall auf dem EU-Portal „Ihr Europa“ ( http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) ein Online-Schlichtungsverfahren unter Hinzuziehung einer anerkannten Schlichtungsstelle durchzuführen. Hierzu können sie sich der Online-Schlichtungs-Plattform der EU unter der URL: https://ec.europa.eu/consumers/odr bedienen.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

Das Online-Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen.

 

§ 15 Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Für diese Geschäftsbedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kausrechts.

Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht aus beruflichen oder gewerblichen Gründen abgeschlossen haben, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Selectprint in 30827 Garbsen.

Dasselbe gilt, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von Selectprint, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

 

 

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